Wie kann das Recht auf freie Meinungsäusserung geschützt und in einem guten und gerechten Rahmen ausgelebt werden? Über diese Frage diskutierten Marc Jost (Generalsekretär SEA), Ronja Jansen (Präsidentin der Juso Schweiz) und Erich von Siebenthal (Nationalrat SVP) in einem Livenet-Talk mit Florian Wüthrich.

 

Die Meinungskundgebungen zu Klima, Corona und zum Marsch fürs Läbe sorgten für eine grosse Diskussion über das Recht zur Meinungsäusserung in der Schweiz.  Auch die drei Gäste liessen sich auf das Gespräch ein und diskutierten teils kontroverse Ansichten. Marc Jost und Erich von Siebenthal stehen für Meinungsfreiheit, zeigen aber Bedenken gegenüber illegalen Demonstrationen. Marc Jost meinte: «Das Recht, Meinungen zu äussern, steht jedem Menschen zu. Statt illegaler Aktionen kann man jedoch neue und kreative Wege finden und somit die Diskussion über die eigentlichen Themen fördern.» Der SVP-Nationalrat Erich von Siebenthal fragt sich im Zusammenhang mit dem abgesagten Marsch fürs Läbe: «Wie soll es weitergehen mit unserer Schweiz? Wir müssen wieder zueinander finden auf einer Ebene, auf der man einander versteht.» Die Juso-Präsidentin Ronja Jansen denkt anderseits, dass es den Druck von der Strasse und den zivilen Ungehorsam braucht. Sie unterstützt es aber nicht, wenn eine Meinung zur Hetze wird.

 

Bei den Corona-Demos sind sich die drei jedoch einig: Frust und Verwirrung in dieser besonderen Situation seien verständlich, die verordneten Massnahmen seien trotzdem einzuhalten. Es gehe letztlich auch um die kollektive Freiheit und um Respekt für den Nächsten. Weiter wurde im Talk die Abstimmung über die Antirassismus-Strafnorm rückblickend aufgegriffen und darüber diskutiert, ob es in Zukunft noch Freude bereitet, in einem angespannten Klima zu debattieren. Es herrschte Einigkeit, dass trotz der zusätzlichen Herausforderungen die Debatten und der Meinungsaustausch weitergehen müssten.